Die konfliktorientierte Klassenpolitik der Sanders-Kampagne

 

Workshop mit Ingar Solty

“Zusammen haben wir eine politische Revolution zur Umgestaltung Amerikas auf den Weg gebracht. Und diese Revolution geht weiter”, rief Sanders den Zuschauern nach dem (widersprüchlichen) Sieg von Hillary Clinton bei den Vorwahlen der Demokraten im Juli 2016 in Portsmouth, New Hampshire, zu. Hillary sollte nun, als die Vertreterin der „marktkonformen Demokratie“ und Teil der neoliberal-herrschenden Politik des Establishments Präsidentin werden.

Als Konsequenz gegen das „weiter so“ wurde Trump Präsident, gewählt im Rahmen der Kapitalismus- und einer politischen Repräsentationskrise, als vermeintlicher Anti-Establishment-Politiker. Mit seiner rassistischen und demagogischen Thematisierung der sozialen Fragen und insbesondere seinem „rhetorischen Ausscheren aus dem außen- und wirtschaftspolitischen Konsens“[1] des Establishments entsprach er zunächst nicht dem Interesse der herrschenden Klasse. Doch seine Regierung ist bereits die reichste in der Geschichte der Vereinigten Nationen und bedient bspw. partikulare Kapitalinteressen in der Energie- und Umweltpolitik. Die Liste der marktradikalen Reformen ist lang: Deregulierung, Abbau der öffentlichen Beschäftigung, Steuersenkungen für das Kapital und die Unternehmen – für einen rassistischen und sozial ausschließenden Versuch zur Aufrechterhaltung der herrschenden Verhältnisse.

Die Sanders-Kampagne dagegen antwortete auf die „soziale Frage“ mit einem solidarisch-inklusiven Weg aus der Krise. Die Bewegung rund um Sanders (seine Eigenbezeichnung: demokratischer Sozialist) verkörpert eine politische Kraft, die der grassierenden gesellschaftlichen Ohnmacht und sozialen Ungleichheit kollektive Selbstermächtigung und Solidarität entgegensetzt und damit Teil einer neuen Klassenpolitik ist.

Eine junge Generation von Linken wurde inspiriert – und organisiert sich jetzt. Wie können wir um die Deutung und Gestaltung der sozialen Realität ringen? Was können wir aus der Bewegung, über den neuen Mut zum Klassenkonflikt gegen das Establishment lernen? Was können wir daraus für die Arbeit gegen Rechts lernen?

Zur Diskussion dieser Fragen haben wir Ingar Solty, Politikwissenschaftler und langjähriger Beobachter US-amerikanischer Politik, für einen Input und anschließende Diskussion eingeladen.

 

Ingar Solty ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat in der Marburger Schule studiert und promoviert an der York University in Toronto. Er ist Fellow des Berliner Instituts für kritische Theorie.
Bucherveröffentlichungen u.a.:
Richtige Literatur im Falschen? Schriftsteller – Kapitalismus – Kritik“ (mit Enno Stahl),
„Die USA unter Obama“
und „Der neue Imperialismus“ (mit Frank Deppe u.a.)

Samstag, 25.11.2017 von 16:00-18:00 Uhr

 

 

[1] www.zeitschrift-luxemburg.de/die-welt-unter-donalt-trump/#_ftn5